Die Ursula von der Leyen Show!

Vorspann:

Bundesregierung hat „keine Erkenntnisse“ über militärische Bedrohung aus Russland!

Die Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko ergab, dass ihr keine Erkenntnisse über eine bevorstehende militärische Invasion oder auch nur derartige Pläne und Absichten Russlands vorliegen.
Aufgerüstet wird dennoch.
Insbesondere auch hinsichtlich des unmittelbar bevorstehenden NATO-Manövers „Trident Juncture 2018“ mit 50.000 Soldaten an der russischen Grenze kritisiert der Linkenpolitiker die fehlende außenpolitische Souveränität der Bundesregierung.

Der Mitverfasser der Kleinen Anfrage, der Osteuropabeauftragte der Fraktion Die Linke und Obmann im Verteidigungsausschuss Dr. Alexander S. Neu, erklärte:

„Die Bundesregierung beschönigt zudem die Lage in der Ukraine und behandelt das Kiewer Regime mit Samthandschuhen. Berlin verweigert jegliches Zugehen auf Moskau mit dem beständigen Verweis auf die Krim, die aber nach Lage der Dinge russisch bleiben wird. Solange die Anerkennung dieses Tatbestandes durch Berlin ausbleibt, hat sich die Bundesregierung in eine politische Sackgasse manövriert.“

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/77604-bundesregierung-hat-keine-erkenntnisse-ueber-militaerische-bedrohung-durch-russland/ vom 15.10.2018.

Die Ursula von der Leyen Show:
„Ja, Ja und nochmals Ja, wir möchten Atomraketen in Deutschland!“
Irrungen und Wirrungen einer Ministerin!“

Oder Linientreue a la Mainstream?

22.01.2019 – Frau von der Leyen ruft in der New York Times zur Verteidigung des transatlantischen Militärbündnisses auf.

Die Welt braucht die NATO um die „Weltordnung zu verteidigen.
Denn diese würde von „Akteuren“ wie Russland und China, von „autoritären Regimen, die Nuklearwaffen entwickeln“ untergraben, ja sie würden „sogar die Regeln, die das Zeitalter der Demokratie und Prosperität seit dem Zweiten Weltkrieg regiert haben“, verändern wollen.

Vor allem ist die NATO nicht nur dem Namen nach eine transatlantische Organisation.
Sie repräsentiert besondere, sogar emotionale Bande zwischen dem amerikanischen und europäischen Kontinent.
Für einen Deutschen sind die Bilder vom Fall der Berliner Mauer untrennbar mit der Allianz verbunden, und mein Land ist ganz besonders dankbar für die Sicherheit und die Möglichkeiten, die die NATO seit Jahrzehnten bietet.
Also ja, zusätzlich zu den praktischen Vorteilen von Stützpunkten, Strukturen und Truppen hat die NATO einen Wert an und für sich.

Frau von der Leyen ist offensichtlich entfallen, dass es friedliche Revolution in der DDR oder die Rolle der Sowjetunion waren, die den Fall der Mauer erst ermöglichten!
Zur Erinnerung:

„Mr. Gorbachev, open this gate! Mr. Gorbachev, tear down this wall!“ 
Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor!
Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer nieder!
Diese zwei Sätze machten die Rede, die Ronald Reagan am Freitag, 12. Juni 1987, am Brandenburger Tor in Berlin hielt, zur wohl bekanntesten seiner Amtszeit.

Frage, hat Frau von der Leyen die damaligen Vorgänge, in Form einer friedlichen Revolution, verschlafen?
Zur Erinnerung!
Nicht einmal die Staatssicherheit hatte sie in der Folge zu verhindern versucht!
Die Nato hatte darauf nicht den geringsten Anteil!

Die Krim wurde nicht annektiert!

Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz 2019.

15.02.2019 – Frau von der Leyen will nachgeben und mit den USA nicht mehr über die deutschen Rüstungsausgaben streiten.

Quelle: Mehr Klarheit für Europas Außenpolitik und Rüstungsexporte – https://www.bmvg.de/de/aktuelles/auftakt-der-55-muenchner-sicherheitskonferenz-2019-32554 einschließlich 
Keynote der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen anlässlich der Eröffnung der 55. Münchner Sicherheitskonferenz am 15.02.2019

Die Forderungen, die schon Präsident Obama immer wieder anmahnte, sind berechtigt.
Wir müssen mehr tun im Bündnis, das ja unserem Schutz dient.

Über viele Jahre hatten sich die Zeichen gemehrt, dass Russland den Vertrag bricht.
Es hat verbotene Mittelstreckenraketen entwickelt und stationiert.
Aber das geschah hinter unserem Rücken und außerhalb des Radars der Öffentlichkeit.

Es ist von der Ukraine bis Syrien militärisch engagiert, aber sein Bruttoinlandsprodukt ist kleiner als das von Italien und dazu noch hochgradig abhängig vom Energiepreis.
Der Konfliktkurs gegenüber dem Westen belastet das Land wirtschaftlich enorm.

Aber wir verbinden Interessen mit Werten: Meinungsfreiheit, Demokratie, Herrschaft des Rechts, Menschenwürde …

Deutschland müsse anerkennen, dass die eigenen Maximalpositionen nicht mehrheitsfähig seien.

OK!
Aber wie sieht es mit den USA aus?
Sollte sie das nicht auch endlich erkennen?

Sowohl in der EU also auch in der NATO setze man auf „echte Partnerschaft“, die nicht auf Dominanz beruhe und keine politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten schaffe.

Echt?
Warum fordern die USA dann ständig?

Mit Blick auf die jüngsten Debatten um ein drohendes Ende des INF-Abrüstungsvertrages über nukleare Mittelstreckenraketen, betonte die Verteidigungsministerin, dass man alles tun wolle, um die Substanz des Vertrags zu erhalten.
Dabei gelte es zu analysieren, „welcher kluge Mix an Maßnahmen zu ergreifen sein wird, wenn Russland nicht beidreht“, sagte von der Leyen.

Hat Russland abgedreht?
Oder ist die Nato Russland zu sehr, mit Interkontinentalraketen, an die Grenze gerückt?

Wir sind nicht neutral. Wir stehen auf der Seite der Freiheit und der Menschenwürde.
Wir stehen auf der Seite der Demokratie und der Herrschaft des Rechts.

Sicher, würde ich auch stehen, wenn diese Freiheit und dieses Recht nicht andere unterdrücken und aggressives Vorgehen gegenüber anders denkenden Völkern und Staatsformen rechtfertigen würde.

Minister oder Sandkastenexperten

USA sagen raus aus Afghanistan!

Letztlich hat der Krieg nicht als Leid und Elend gebracht, aber kaum eine Veränderung zu 2001 gebracht!

24.02.2019 – Dennoch die USA und ihre Verbündeten sprechen von Befriedung und positiver Entwicklung!

Mit Blick auf einen möglichen Abzug der Amerikaner fügte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an, es gelte der gemeinsame Grundsatz innerhalb der NATO:
„gemeinsam rein, gemeinsam raus“.

Zuletzt seien alle der Meinung gewesen, dass die afghanischen Sicherheitskräfte die Sicherheit im Land noch nicht alleine herstellen könnten.
Afghanistan habe noch einen langen Weg zum Frieden vor sich.
„Die Dinge gehen langsam, aber sicher in die richtige Richtung“, so von der Leyen.

Gemeinsam rein und gemeinsam raus?

Waren es nicht wieder einmal die USA die 2001 reinwollten?
Angeblich als Folge der Ereignisse des 11-09.2001!
Von 2001 bis 2009 die Bush-Regierung unter Unruhestifter und bis heute unbehelligten Kriegstreiber George W. Bush.
Deutschland ab 22.12.2001 hinterher?

Jetzt wieder!
USA raus und wem hat es genützt?

Besser wäre gewesen, nicht mit den USA rein!

25.01.2019 – Verteidigungsministerium räumt schwere Fehler bei „Gorch Fock“ ein!

Quelle: Focus online, 25.01.2019.

Anstatt der veranschlagten 10 Mio. Euro kostet die Reparatur der Gorch Fock nunmehr bereits 135 Mio. Euro.
Fehlkalkulationen und Fehlentscheidungen – So wie in sehr vielen Fällen, wenn es um Projekte geht, die von Ministern der deutschen Regierungen und Landesregierungen angekurbelt wurden.

Es scheint wirklich so zu sein!

Unsere Politiker können weder rechnen, noch in Zusammenhängen denken, noch organisieren und erst recht keine fachlich und ökonomisch Wirkprinzipien erkennen.
Die meisten und besonders neuen, nachrückenden Politiker sind und bleiben eben das was sie sind:
„Von der Basis losgelöste, kaum Allgemeinbildung besitzende, unerfahrene Theoretiker und Phrasendrescher!
Auch in ihren Geschichtskenntnissen hapert es zumeist!
Weshalb sie schnell einmal in eine „Drittes Reich“ – Falle oder ähnlich tappen.

Siehe auch BER!
Ein „Krimi“ sprich das Grundbeispiel politischen und fachlichen sowie auch Versagens der Justiz!
Mittlerweile finanziell völlig aus dem Ruder gelaufen und in den Medien sogar öffentlich, hemmungslos „belächelt“.
Ein Eklat für den niemand der Verursacher wirklich zur Verantwortung gezogen wird!

Was könnte mit dem verschwendeten Geldern doch für Flugzeuge für die Weiße Flotte der Bundeswehr oder gar neue Schulschiffe angeschafft werden?
Bildung und Soziales?
Die Bundesregierung digitalisiert doch alles!

Werden die sträflichen Versäumnisse und Fehlentscheidungen jetzt auch im Falle der Misstände im Bundesverteidigingsministerium heruntergespielt?
Dürfen Minister wirklich straffrei ausgehen?
Eventuell mit Rücktritt in allen Ehren und weiterer finanzieller Absicherung etc.?

Zitat aus Quelle unten:

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät wegen der explodierenden Kosten bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ zunehmend unter Druck.
Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, ist die Reparatur spektakulär aus dem Ruder gelaufen.
Er sieht die Kostenexplosion in einer Reihe mit anderen Problemfällen der Bundeswehr.
„Alles wird zu teuer, geht zu langsam, wirkt am Ende unfertig – vom Eurofighter bis zur Fregatte F 125“, sagte Bartels der „Passauer Neuen Presse“.

Quelle: Welt Politik, vPolitikredakteur

01.03.2019:

In der Affäre um das Marine-Schulschiff „Gorch Fock“ hat das Verteidigungsministerium gravierende Fehler eingeräumt.
Vor der Instandsetzung hat es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben.
Nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision hat das Verteidigungsministerium gravierende Fehler bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eingestanden und die entsprechenden Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt.

01.03.2019 – Deutschland braucht das Feindbild Russland!

Quelle: RTDeutsch, vom 01.03.2019 von Zlatko Percinic.

Frau von der Leyen ist der Einladung der Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. (UVN) für einen Vortrag am 28. Februar nach Hannover gefolgt:

Deutschland hat den technologischen Wandel verschlafen!
Das betrifft unter anderem den Cyberraum, die Digitalisierung, die Energiewende, die Bundeswehr oder die künstliche Intelligenz:
Den verschiedenen Bundesregierungen – vor allem jenen von Kanzlerin Angela Merkel – ist es nicht gelungen, die gesamte Tragweite der rasanten Entwicklung überhaupt zu erfassen.

Bundeskanzlerin Merkel hat die Tragweite der rasanten Entwicklung nicht erkannt!
Sicherlich ist vorrangig die Entwicklung auf dem Militärsektor gemeint?

Was ja auch gut war, denn wie ich an anderer Stelle bereits ausführte:

„Wir haben in Wirklichkeit kein Feindbild, weil Russland uns gegenüber keine aggressiven Absichten hegt!“

Bedeutet als im Umkehrfall, wenn wir aufrüsten hegen wir aggressive Absichten gegenüber Russland!

Dann ist natürlich einleuchtend, dass Deutschland für die Kriegsstrategen, im Moment, nur noch „Mittelmaß“ ist!

Frau von der Leyen sieht am Beispiel der USA und Israel, dass viele technologische Neuerungen aus den Laboren der militärischen Forschung später für die zivile Nutzung modifiziert werden konnten.
Bedeutet militärische Forschung zum Wohle der Menschheit!

Wäre nicht eine ebenso geförderte, zivile Forschung zum Wohle der Menschheit sinnvoller?

Kurz gesagt, Deutschland hat den Anschluss verpennt und Frau von der Leyen möchte, „natürlich“ vorrangig auf militärischem Gebiet, „Unsummen“ einsetzen um den Anschluss wieder herzustellen.
Das jedoch muss dem deutschen Steuerzahler richtig verklickert werden.
Und dafür braucht es ein Feindbild, wofür ihrer Meinung nach Russland am besten geeignet ist!

Zitat Frau von der Leyen:

Die Machtverhältnisse, die ursprünglich besetzt waren: Es gab die Russen, es gab die Amerikaner, und es gab den Kalten Krieg.
Und jeder wusste, was er von dem anderen hatte.
Der Block hat sich aufgelöst, und jetzt kommen plötzlich die Chinesen, die nach den USA die größten Militärausgaben haben.
Donald Trump rüttelt an der NATO und spricht mit den erklärten Gegenspielern unserer Werteordnung, wie jetzt gerade mit Kim Jong-un in Nordkorea.
Das ist nicht so einfach, wie wir sehen, es ist ja nichts dabei rausgekommen.
Er spricht mit Putin und spielt ihm sozusagen damit auch in die Hände, entgegen den Erklärungen und Empfehlungen seiner eigenen Sicherheitsleute, wohlwissend, dass wir wissen, dass Putin eine Politik der Destabilisierung verfolgt und damit ganz massiv in die westliche Demokratie einsteigt.
Wir alle kennen die Cyberattacken, wir kennen auch die Untersuchungen in Amerika, auf Wahlen Einfluss zu nehmen, und wir wissen auch, dass beim Brexit mit Cambridge Analytica auch viel in dieser Richtung gemacht wurde.

01.03.2019 – Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit der Bundesverteidigungsministerin, Ursula von der Leyen?

  • Sehr zufrieden                                   2,7%
  • Eher zufrieden                                   7,4%
  • Unentschieden                                 10,3%
  • Eher unzufrieden                             15,2%
  • Sehr unzufrieden                             64,4%     Ein Service von Focus online – Spiegel Online hat eine exklusive Umfrage gestellt, 01.03.2019

01.03.2019 – Vorbereitung auf Untersuchungsausschuss – von der Leyen heuert Berater in Berateraffäre an.

Quelle: Focus Online, 01.03.2019.

Als ob im Bundesverteidigungsministerium nicht schon genug Mittel vergeudet wurden?
Wer stoppt diese Frau?

Zitat aus dem Artikel:

Die Zeugen zur Berateraffäre in Ursula von der Leyens Bundesverteidigunsministerium sollen hochkarätigen Beistand bekommen:
Bundesweit renommierte Juristen sollen deren Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss beraten.
In den USA heißt das Kronzeugenvorbereitung!
Bedeutet, es wird versucht aufgedeckte Missstände im Nachhineien wasserdicht zu begründen!
Aus Kosten der Steuerzahler natürlich!
Rund 25 Mitarbeiter sollen für die Vernehmungen vorzubereitet werden.
Dafür plant das Ministerium 80.000 Euro zu zahlen
Stundensätze von bis zu 380 Euro für die Juristen sind möglich.
Man!
Watt’n Service!
So werden Leute geholfen!
Die Show geht weiter bis der Krug zerbricht oder so!

 

 

 

 

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