Die Krim wurde nicht annektiert!

Die Krim wurde von Russland nicht annektiert!

Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider hat dazu völkerrechtlich begründet Stellung genommen:

Völkerrecht: Ukraine, Krim, Russland – Annexion oder Sezession?

Zitat von Wikipedia:

Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider ist ein deutscher Staatsrechtslehrer, der im Spektrum der Neuen Rechten aktiv ist. Er war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2005 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg.
Geboren: 11. Juli 1940 (Alter 78 Jahre), Sitno, Polen
Ausbildung: Freie Universität Berlin, Eberhard Karls Universität Tübingen, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Ich möchte an dieser Stelle nur die Kurzfassung seiner rechtlich begründeten Ausführungen einfügen.
Mehr und vor allem weitere Vertiefungen seiner Aussagen können sie hier persönlich nachlesen!

Kurzfassung:

Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden.
Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren.
Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Nehmen wir Venezuela!

Würde das Volk von Venezuela den USA beitreten wollen hätte es seinen Willen lautstark bekundet:
Die USA hätten das Land beschützend unter ihre „Fittiche“ genommen.

Nun ist es aber nicht so!
Das Volk Venezuelas möchte keinen Sezessionsprozess unter Hilfestellung der USA.
Also wurde seitens der USA nachgeholfen und ein Regierungsumsturz organisiert in dem sie sich als helfender Freund aufspielt.

Das, liebe Leser, ist indirekte Annexion!
Das ist völkerrechtswidrig und die USA müssten mit EU-Sanktionen belegt werden!

Jedoch wird auf dieser Welt mit zweierlei Maß gemessen wobei viele nach dem „Barometer“ der USA tanzen pardon ihr Handeln nach deren Barometer ausrichten!

Putin hat jedoch völkerrechtlich korrekt gehandelt.
Er musste die Krim aufnehmen!

Die Trennung der Krim von der Ukraine war eine Sezession, die das Volk der Krim bestimmt hat (Derzeit sind noch 80 % der Bevölkerung dafür)!


Gemäß Wikipedia: „Sezession (lateinisch secessio ‚Abspaltung‘, ‚Absonderung‘) bezeichnet:

  • einen Fall der Staatennachfolge: die Loslösung eines Teilgebiets oder einzelner Landesteile aus einem bestehenden Staat.“


Quelle: Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider:

Das Volk der Krim ist nach der Sezession von der Ukraine von der Russischen Föderation aufgenommen worden.

Die Ukraine mit Unterstützung der USA und der EU hat die Sezession der Krim mit Gewalt zu unterbinden versucht!
Im Gegenzug hat Russland (GUS-Staaten) die Krim geschützt und dadurch das Sezessionsreferendum ermöglicht.

Das wiederum führte dazu, dass die USA gemeinsam mit der EU empfindliche persönliche und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängten. Die Auseinandersetzungen haben den Kalten Krieg wiederbelebt.

Merke also:

„Wer dem „Barometerausschlag“ der USA nicht folgt, der wird vom Boss bestraft!“

Entsprechende weitere Sezessionsbegehren im Südosten der Ukraine, in den Regionen Donezk und Lugansk, haben zu Republikbildungen geführt. Die beiden neuen Republiken des Dombas möchten zu Neurußland gehören.

Das Völkerrecht ist auch an dieser Stelle eindeutig!
Auch dieses Sezessionsbegehren ist rechtens!

Die Ukraine bekämpft es militärisch und wird von den USA und der EU unterstützt.

Zitat:

„Der Bürgerkrieg dürfte zugleich ein Stellvertreterkrieg zwischen den Großmächten und deren Verbündeten, zwischen Rußland und der NATO, sein.

Ausgelöst hat die Sezessionen die Politik der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika, die Ukraine in die Europäische Union und später auch in die NATO zu integrieren.

Das ist ein existentieller Vorgang, der auch nach der restriktiven Dogmatik der herrschenden Lehre eine Sezession rechtfertigt.

Dem Assoziierungsvertrag der Ukraine mit der Europäischen Union war ein gewaltsamer Wechsel der politischen Führung vorangegangen, nachdem der frühere Staatspräsident nicht bereit war, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen.

Der Umsturz durfte von Kräften des Westen unterstützt, wenn nicht herbeigeführt worden sein, eine ‚schmutzige‘ Intervention.“

So viel zum Völkerrecht, das Politiker wie Frau Merkel und die USA-Administration ja nicht zu kennen scheinen!

Wie sollen Entwicklungsländer wie Rumänien, Bulgarien, die Ukraine, dem wirtschaftlichen Druck in der EU standhalten?
Selbst Griechenland, Italien oder Spanien können oder konnten ihm nicht standhalten.

Polen und Tschechien sind Mitglieder der EU, haben aber die Euroeinführung immer wieder verschoben.
Sie wissen genau warum!

Dennoch, den strategischen Zielen der freien Wirtschaft der USA und denen der westlichen Führungsstaaten nutz es!

Wurde Russland vom Westen verraten?

Die Nato Osterweiterung ist ein Geniestreich

Zitat:

Der damalige NATO-Generalsekretär Manfred Wörner hielt im Mai 1990 in Brüssel in der er betonte:
„Der Westen kann auf die Erosion des Warschauer Paktes nicht mit der Schwächung oder gar der Auflösung der NATO antworten; die einzige Antwort ist die Erschaffung eines Sicherheitsrahmens, der beide Allianzen umfasst: in anderen Worten, eine die die Sowjetunion in ein kooperatives Europa einbezieht.“
Wenig später noch eine weitere bemerkenswerte Aussage:
„Gerade die Tatsache, dass wir bereit sind, NATO-Truppen nicht jenseits des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland zu stationieren, gibt der Sowjetunion verbindliche Sicherheitsgarantien.“

Nur ein Jahr später Zitat:

Ein Jahr später beruhigte Wörner erste aufkommende Sorgen der Sowjetunion, indem er – laut einem russischen Protokoll des Gesprächs – betonte, der NATO-Rat und er seien gegen eine Ausweitung der NATO. 13 der 16 NATO-Staaten würden diese Haltung unterstützen.
Wörners eigene Haltung war eindeutig: „Wir sollten (…) die Isolation der UdSSR von der Europäischen Gemeinschaft nicht zulassen.“
Worte aus der Vergangenheit, die aus heutiger Sicht zumindest sehr nachdenklich stimmen sollten.

August 1993 – die Angst Russlands Zitat:

Jelzin warnte im Hinblick auf eine NATO-Erweiterung:
„Nicht nur die Opposition, sondern auch moderate Kreise (in Russland) würden dies ohne Zweifel als eine neue Isolation unseres Landes wahrnehmen, die im diametralen Gegensatz zu seiner natürlichen Aufnahme in einen Euro-atlantischen Raum steht.“
Jelzin argumentierte hierbei auch mit dem Vertrag der deutschen Wiedervereinigung, der „die Option einer Ausweitung des NATO-Bereichs in den Osten ausschließen“ würde.

… Jelzin protestierte offiziell und beschwerte sich:
„Die Gründe hinter dieser neuen Belebung der Diskussion und die Beschleunigung der NATO-Erweiterung sind vollkommen unverständlich.“
Am 1. Dezember 1994 lehnte Russland schließlich die Bestätigung seiner Mitgliedschaft bei der „Partnerschaft für den Frieden“ ab und verweigerte die Unterzeichnung.
Wenige Tage später konfrontierte Jelzin den US-amerikanischen Präsidenten bei einem Gipfeltreffen: „Warum säen sie die Samen des Misstrauens? … Europa läuft Gefahr, in einen kalten Frieden zu stürzen… die Geschichte zeigt, es ist eine gefährliche Illusion anzunehmen, dass das Schicksal von Kontinenten und der Weltgemeinschaft von einer einzigen Hauptstadt aus geleitet werden können.“

Zitat aus: Die Nato werde sich „keinen Inch weiter nach Osten“ erweitern

Das National Security Archive (NSA) der George Washington University hat nun Dokumente veröffentlicht, die zwar die Aussage der Nato nicht wiederlegen, aber doch deutlich machen, dass die westlichen Regierungsvertreter dies damals der Sowjetunion zugesagt haben.

Gorbatschow war vermutlich zu vertrauensselig gegenüber dem doppelten Spiel der Westpolitiker und hat sich auf die Versprechen verlassen.
So hatte der US-Außenminister James Baker bei einem Treffen mit Gorbatschow am 9. Februar 1990 versprochen, die Nato werde sich „keinen Inch weiter nach Osten“ erweitern.

Die bekannte Äußerung sei „Teil einer Kaskade von Versicherungen“, die Gorbatschow und anderen Vertretern der Sowjet-Regierung gemacht wurden.
Verwiesen wird auf den ehemaligen CIA-Direktor Robert Gates, der den „Druck“ kritisierte, „die Nato nach Osten zu erweitern, nachdem Gorbatschow und andere im Glauben gelassen wurden, dass dies nicht geschehen wird“.


Fazit:
Gorbatschow wusste genauso wenig wie die ehemaligen DDR-Bürger was auf sie zukommen würde wenn sie den Westpolitikern vertrauen würden.
Nämlich Monopoly mit allen Schikanen und Hintertüren!
Wer ihnen vertraut, der hat mit Zitronen gehandelt.
Als Präsident Boris Jelzin das bemerkte war es schon zu spät!

Traue niemals einem USA-Politiker, einem USA-Geschäftsmann, einem USA-Banker und ihren westlich verbündeten Pendants.
Für sie ist alles nur Geschäft und nicht moralisch oder persönlich gemeint!

Nur so ist der organisierte Drang der USA und seiner Verbündeten sowie natürlich der NATO, in Sachen Osterweiterung, bis an die Grenze Russlands zu verstehen!

Ich muss kein Stratege sein um das scheinheilige Spiel zu begreifen!

In diesem Zusammenhang sind auch die Erklärungen von der Bundesverteidigungsministerin Frau von der Leyen zu sehen:

Die NATO müsse den Russen signalisieren, dass man sie nicht als Gegner wolle.
Auf lange Sicht könne Russland die derzeitigen Spannungen nicht durchhalten!

Das sagt unser historisches Orakel, seines Zeichens Bundesverteidigungsminister, nach etwa 30 Jahren dazu:

Orakel von der Leyen - Bundesverteidigungsminister

WOW!
Klingt wahrlich nicht nach ewig gestrig, oder!
Eher wie:“Huch wo bin ich denn?“

Ist die Krim für Russland strategisch wichtig?

Natürlich ist sie das!
Denn auf der Krim ist seit vielen Jahren die russische Schwarzmeerflotte stationiert.
Russland befürchtete daher, dass die Ukraine die Verträge über die russische Flottenstationierung mit der Machtübernahme einer pro amerikanischen/europäischen Regierung kippen könnte.

Das Volk der Krim entschied sich für eine Sezession.
Das kam Russland entgegen, deshalb ergriff seine Chance.
Zum einen um das Volk der Krim und zum anderen um seine Interessen zu schützen!
Genauso wie die USA und die EU in der Ukraine ihre Interessen mit einem Umsturz inszenierten!

Punkt!
Alles andere ist Propaganda und Laberei!

Frage, wie hätten sich die USA im umgekehrten Fall verhalten?
Siehe Venezuela!

Sind denn die meisten von uns wirklich zu dumm um dieses Intrigenspiel zu bemerken?
Ich möchte es einfach nicht glauben!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.